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Texte zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht

Hier finden Sie die Online-Ausgabe der "Texte zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht".

Sie bietet Ihnen die vollständige Sammlung der für die Schweiz geltenden Staatsverträge zum IPR und eine kurze Kommentierung.

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Neue Erläuterungen im vorliegenden 12. Update

Die vorliegende 12. Update bereinigt den Geltungsbereich der online publizierten multilateralen Übereinkommen auf das Stichdatum 1. Januar 2007. (Ein aktueller Überblick vermitteln die Datenbank des Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten: http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/intla/intrea/dbstv.html

Neu aufgenommen wurden die UN-Konvention von 1989 über die Rechte des Kindes (Nr. 11) sowie die bilaterale Vereinbarung mit Vietnam betreffend Adoptionen (Nr. 87a) und jene mit dem Libanon über bestimmte Familienangelegenheiten (Nr. 87b). Demgegenüber wurde die Haager Adoptionskonvention von 1965 entfernt, da sie mit Blick auf die erfolgreiche Nachfolgekonvention von 1993 (Nr. 14) im Einverständnis der Vertragsstaaten (Grossbritannien, Österreich und die Schweiz) aufgehoben worden ist.

Neue Erläuterungen finden Sie zu folgenden Erlassen:

  • E 1: IPR-Gesetz, Erläuterungen zu Art. 45 Abs. 3, Art. 65a–65d, Art. 77, Art. 98a, Art. 186 Abs. 1 bis (Ivo Schwander)
  • E 87b: Bilaterale Vereinbarung mit dem Libanon in bestimmten Familienangelegenheiten 2005 (Monique Jametti Greiner)
  • E 90: Haager Kindesunterhaltsvollstreckungsabkommen 1958 (Ivo Schwander/ Daniel Füllemann)

E 91: Haager Unterhaltsvollstreckungsabkommen 1973 (Ivo Schwander/ Daniel Füllemann)


Bern/St. Gallen Ende Februar 2007

Gerhard Walter, Monique Jametti Greiner, Ivo Schwander

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Dienstag, 17.07.2018